Xelthron Business Network (XBN) ist ein Produkt und Dienst von Bobardt Enterprises Inc., 4321 W College Ave, Appleton, WI 54914, Vereinigte Staaten.
§ 1 Geltungsbereich und Rechteinhaberschaft
Diese Richtlinie gilt für Urheberrechte, Marken, Designs, Datenbankrechte, Geschäftsgeheimnisse und sonstiges geistiges Eigentum auf XBN. Rechte an Software, Marken, Design und eigenen Inhalten von XBN verbleiben bei Bobardt Enterprises Inc. oder Lizenzgebern. Nutzer behalten Rechte an eigenen Inhalten.
§ 2 Nutzerpflichten und zulässige Inhalte
Nutzer dürfen nur Inhalte hochladen, für die sie Rechte oder eine tragfähige Ausnahme besitzen. Namensnennung ersetzt keine Lizenz. Unzulässig sind gefälschte Waren, Markenmissbrauch, Entfernung von Rechtehinweisen, unbefugte Weitergabe vertraulicher Unterlagen und Umgehung technischer Schutzmaßnahmen.
§ 3 Plattformlizenz
Die in den Nutzungsbedingungen beschriebene Lizenz ist auf Betrieb und gewählte Funktionen beschränkt. Sie überträgt kein Eigentum an XBN und erlaubt keine Nutzung von Nutzerinhalten zu unabhängigen Werken außerhalb der Plattformzwecke.
§ 4 DMCA-Agentenstatus
DMCA-Mitteilungen können vorläufig an Copyright Compliance, Bobardt Enterprises Inc., 4321 W College Ave, Appleton, WI 54914, USA, info@x-bn.com gesendet werden. Diese Veröffentlichung allein behauptet keine wirksame Registrierung als Designated Agent beim U.S. Copyright Office. Für die Inanspruchnahme der Safe-Harbor-Regelungen muss der Betreiber die gesetzlich erforderliche Registrierung gesondert durchführen und aktuell halten.
§ 5 Anforderungen an Verletzungsmeldungen
Eine Meldung muss Rechteinhaber oder Vertreter, Werk oder repräsentative Liste, genaue URL oder Lokalisierung, Kontaktdaten, Gutglaubenserklärung, Richtigkeitserklärung unter Strafandrohung soweit nach DMCA erforderlich und physische oder elektronische Unterschrift enthalten. Unvollständige Meldungen können Rückfragen auslösen. Wissentlich falsche Behauptungen können Haftung verursachen.
§ 6 Prüfung und vorläufige Maßnahmen
XBN prüft formale Vollständigkeit, Zuständigkeit und offensichtliche Missbräuche und kann Inhalte zügig entfernen oder sperren. Der betroffene Nutzer wird grundsätzlich informiert, soweit dies nicht rechtlich untersagt oder sicherheitsgefährdend ist. Entfernung ist keine endgültige Feststellung einer Rechtsverletzung.
§ 7 Gegendarstellung
Eine Gegendarstellung muss entfernten Inhalt und früheren Ort, Erklärung über irrtümliche Entfernung, Name, Anschrift, Telefon, nach DMCA erforderliche Zustimmung zur Zuständigkeit des zuständigen US-Bundesgerichts und Zustellung durch den Antragsteller sowie Unterschrift enthalten. Eine gültige Gegendarstellung kann dem Melder übermittelt werden; Wiederherstellung erfolgt nach gesetzlichen Wartefristen, sofern keine Klage angezeigt wird.
§ 8 Wiederholungstäter
XBN führt eine angemessene Richtlinie zur Kündigung wiederholter Verletzer unter geeigneten Umständen. Berücksichtigt werden belastbare Meldungen, Gegendarstellungen, Gerichtsentscheidungen, Schwere, Häufigkeit und Umgehungsverhalten. Offensichtlich missbräuchliche Serienmeldungen werden nicht als verlässliche Grundlage behandelt.
§ 9 Marken, Identität und sonstige Rechte
Marken-, Persönlichkeits-, Design- oder Geschäftsgeheimnisbeschwerden müssen Recht, Registrierung soweit vorhanden, beanstandete Nutzung, Verwechslungs- oder Schadensgrund und gewünschte Maßnahme darlegen. XBN kann Nachweise verlangen und verweist komplexe Streitigkeiten gegebenenfalls an zuständige Gerichte.
§ 10 Strafbarkeit, Behörden und Beweissicherung
Offensichtlich strafbare Inhalte können zusätzlich nach den Melde- und Sicherheitsverfahren behandelt werden. Daten werden nur im erforderlichen Umfang gesichert oder an Behörden gegeben, wenn eine Rechtsgrundlage besteht. Private Meldungen ersetzen keine gerichtliche Verfügung.
§ 11 Keine Rechtsberatung und Kontakt
XBN entscheidet keine komplexen Eigentumsstreitigkeiten und erteilt keine Rechtsberatung. Parteien sollen bei Unsicherheit Rechtsrat einholen.
Rechtliche, Datenschutz-, Compliance- und Supportanfragen sind an info@x-bn.com zu richten. Zur Bearbeitung können Identitäts-, Vertretungs- und Sachverhaltsnachweise verlangt werden.